Vortrag "Die Demokratie beleben"

Ob bei der Privatisierung der Wasserversorgung, zu neuen Gewerbegebieten oder zum Erhalt eines Sportplatzes, Bürger_innen wollen heute mitreden – nicht nur, wenn sie dazu eingeladen werden. Dafür hat nun eine Reform die Instrumente geschaffen: Bürgerbegehren, Einwohnerantrag und Einwohnerversammlung, um Informationen einzufordern, Diskussionen anzustoßen und auch selbst zu entscheiden. Wie funktionieren diese neuen Instrumente? Was bedeutet das für den Gemeinderat? Sarah Händel vom Verein „Mehr Demokratie“ erläutert, wie Bürgerbeteiligung gelingen kann.

Die direkte Demokratie der Schweiz gilt als Musterbeispiel basisdemokratischer Bürgerteilhabe. Doch die Annahme populistischer Initiativen über Minarette oder „Masseneinwanderung“ lässt daran zweifeln. Der Schweizer Politologe Florian Schmid wird die Stärken und Schwächen der direkten Demokratie aufzeigen und darstellen, wie sie sich weiter entwickeln könnte.